Wohndesign Nürnberg

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Wohndesign Nürnberg, Ruth Ittner

Für unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen,
insbesondere auch Einkaufsbedingungen des Käufers, sind nur gültig, wenn sie besonders vereinbart und durch uns
schriftlich bestätigt worden sind.
1) Angebote und Bestellung
Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche
Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen,
Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. Der Kaufvertrag/Bestellung ist für den
Käufer mit dem Abschluss verbindlich. Für die Verkäuferin ist er ebenfalls mit dem Abschluss verbindlich, sofern die
Verkäuferin nicht innerhalb von 14 Tagen ab dem Ausstellungsdatum unter Angabe von sachlich gebotenen Gründen
widerrufen wird. Als sachlich gebotene Gründe gelten Irrtum des Verkäufers über Modelle und Preis,
Berechnungsfehler(Kalkulationsirrtum), Modellwechsel beim Lieferanten, Ausfall des Vorlieferanten, Preiserhöhung
des Lieferanten, begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers etc.. Bestellungen bedürfen der Schriftform.
Sie müssen die Artikel und bei Stoffbestellungen die mindestens erforderliche Meterangabe enthalten
2) Preise und Zahlung
Die Preise sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer. Besondere über die im Kaufpreis enthaltenen Leistungen
hinausgehende zusätzliche Arbeiten, wie z.B. Montage- und Dekorationsarbeiten werden zusätzlich in Rechnung
gestellt und sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme fällig.
3) Änderungsvorbehalt
Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung
der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen
wurde. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten.
Produktions- und handelsübliche Toleranzen in Qualität, Farbe und Maßen berechtigen nicht zur Reklamation.
Verpackung, Versandweg und Versandart sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl des Verkäufers überlassen.
4) Lieferung und Lieferzeit
Wird die Lieferung der Ware auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten
und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Verpackung,
Versandweg und Versandart sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl des Verkäufers überlassen. Kisten, Kartons,
und Folienverpackungen sind Einwegverpackungen und nicht gutgeschrieben werden. Die vereinbarte Lieferfrist gilt
nicht als Fixgeschäft im Sinne des BGB, sofern nicht ausdrücklich entsprechende schriftliche Vereinbarungen getroffen
wurden. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist
zu gewähren. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände,
Aussperrungen, Fälle höherer Gewalt, Produktionsausfälle sowohl im Betrieb der Verkäuferin als auch im Betrieb des
Vorlieferanten verlängern die Lieferzeit entsprechend. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfange zulässig.
5) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum der
Verkäuferin. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum der Verkäuferin auch dann entsprechend zu wahren, wenn die
gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer selbst, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den
Empfänger der Ware ausdrücklich auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende
Ware hat der Käufer bzw. Empfänger pfleglich zu behandeln. Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere
Pfändungen, sind der Verkäuferin unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Bei Pfändungen ist das Pfändungsprotokoll
beizufügen. Etwaige Kosten für Inkasso trägt der Käufer.
6) Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den vereinbarten Preis zahlen zu müssen, geht mit der
Übergabe auf den Käufer über.
7) Abnahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher
ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann die Verkäuferin vom Vertag zurücktreten oder Schadenersatz
wegen Nichterfüllung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die
anfallenden Lagerkosten zu tragen. Die Verkäuferin kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen. Als
Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann die Verkäuferin pauschal 35 % des vereinbarten Kaufpreises für entstandene
Kosten und Gewinnentgang fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis offen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder
nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bleibt der Verkäuferin die Geltendmachung eines höheren
nachgewiesenen Schadens vorbehalten, wie etwa z. B. bei Sonderanfertigungen. Sollte 6 Wochen nach Verstreichen
des auf dem Kaufvertrag festgehaltenen Liefer-Abholtermins, aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, die Ware nicht
abgeholt werden oder zur Auslieferung kommen, werden 75 % des vereinbarten Kaufpreises unverzüglich zur Zahlung fällig.
Des weiteren ist die Firma Wohndesign Nürnberg, Ruth Ittner, berechtigt, für jeden weiteren Monat 2 % der
Kaufsumme, mindestens jedoch € 15,00 für jeden angefangenen Monat, als Lagerkosten zu berechnen.
8) Rücktritt
Die Verkäuferin braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder
Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und die
Verkäuferin die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und sie ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung
gleichartigen Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat die Verkäuferin den Käufer unverzüglich zu
benachrichtigen. Ein Rücktrittsrecht wird der Verkäuferin zugestanden, wenn der Käufer über die für seine
Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat die den Leistungsanspruch der Verkäuferin
zu gefährden geeignet sind.
9) Gewährleistung
Reduzierte Waren und Waren aus dem Outlet-Shop sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die Gewährleistungsansprüche
verjähren innerhalb von 6 Monaten nach Empfang der Ware durch den Käufer. Wenn der Käufer dem Verkäufer
Fremdprodukte, wie Einrichtungsstoffe, zur Weiterverarbeitung überlässt bzw. beistellt, werden jegliche
Gewährleistungsansprüche des Käufers betreffend die Beschaffenheit bzw. technische Eignung des Fremdprodukts zur
Weiterverarbeitung ausgeschlossen. Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene
Änderungen und Reparaturen wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Wenn der Verkäufer
eine ihm gestellte angemessene Nachfrist verstreichen lässt, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, oder
wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist, fehlschlägt oder vom Verkäufer verweigert wird, steht dem
Käufer nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) zu verlängern. Weitergehende Ansprüche sind - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ausgeschlossen. Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach billigem Ermessen erforderlichen Zeit
und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand oder Muster davon zur Verfügung zu
stellen, andernfalls entfällt die Gewährleistung. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers
Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach
Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er
innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu rügen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht
auf solche Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige
Temperatur- und Witterungseinflüsse oder durch unsachgemäße Behandlung entstehen.
10) Zahlungsbedingungen
Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche ernsthafte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des
Käufers begründen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Verkäufers zur Folge. Darüber hinaus ist der
Verkäufer berechtigt, für noch offen stehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen sowie nach angemessener
Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Käufer kann nur
aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind. Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, dürfen Zahlungen des Käufers nur in dem Umfang
zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen. Bei
Überschreitung des Zahlungsziels werden Zinsen in Höhe von 2% über dem von der Bundesbank festgelegten
Basiszinssatz berechnet, sofern der Verkäufer nicht höhere Sollzinsen nachweist. Die Zahlung soll, wenn nicht anders
vereinbart, per Überweisung zu Lasten des Käufers erfolgen. Der Kaufpreis ist fällig in bar oder EC-Karte bei
Abholung bzw. Lieferung. Bei Versand ist der Betrag im voraus zu begleichen.
11) Vertragsänderungen
Zusätzliche und abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des
Vertrages.
12) Gerichtsstand und Erfüllungsort
Für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile Nürnberg. Wenn der
Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Nürnberg.
13) Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sofern einzelne Bestimmungen oder Teile einzelner Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
ungültig sind, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.